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NOTARKAMMER SACHSEN

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Juni 2011 Vorsicht beim Hausbau – Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Der Traum von vielen: wohnen in den eigenen vier Wänden! Der Weg zum eigenen Haus kann jedoch mit einigen Gefahren verbunden sein. Denn manche Bauträger werben mit dem sog. „verdeckten Bauherrenmodell“. Dabei wird der gewünschte Erwerb eines zu errichtenden Wohnhauses samt Grundstück in zwei separate Verträge aufgespalten. Nur der Grundstückskaufvertrag wird notariell beurkundet. Der Werkvertrag mit dem Bauunternehmer über das zu errichtende Haus hingegen wird privatschriftlich geschlossen. Geködert wird mit dem Versprechen, dadurch u.a. Grunderwerbsteuer und Notarkosten zu sparen. Doch die Aufspaltung in zwei Verträge kann den Käufer am Ende teuer zu stehen kommen und führt zu nicht unerheblichen wirtschaftlichen und rechtlichen Risiken. (...)
Notarkammer Sachsen
Mai 2011 Erwerb einer Immobilie in GbR?
Erwerben mehrere Personen gemeinsam eine Immobilie, wird gerade bei Familien oder nichtehelichen Lebenspartnern vielfach empfohlen, dies in Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR oder auch BGB-Gesellschaft genannt) zu tun. (...)
Notarkammer Sachsen
April 2011 Erbauseinandersetzung bei Grundstücken – was, wenn ein Miterbe nicht mitwirkt?
Es kommt oft vor, dass in einem Erbfall das Erbe nicht nur einem Erben, sondern mehreren Personen anfällt, es entsteht eine so genannte Erbengemeinschaft. Insbesondere wenn ein Grundstück zu der Erbmasse gehört, kann dies zu Problemen führen, wenn ein Käufer für das Grundstück existiert, jedoch nicht alle Erben veräußern wollen. Was können die "verkaufswilligen Erben" tun? (...)
Notarkammer Sachsen
März 2011 Pflichtteilsverzichte bei Bezug von Sozialleistungen nicht sittenwidrig
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass der Pflichtteilsverzicht eines lernbehinderten Kindes, welches Sozialhilfe in der Form von Unterstützung für lernbehinderte Menschen bezieht, nicht sittenwidrig ist (Urt. v. 19.1.2011 – IV ZR 7/10). (...)
Notarkammer Sachsen
Februar 2011 Vorsorge geht jeden an – der Notar informiert
Bereits traditionell veranstalten die Notare in Sachsen für alle interessierten Bürger auch in diesem Jahr einen “Tag der offenen Tür” am Mittwoch, den 13. April 2011, von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr. Unter dem Motto „Vorsorge geht jeden an“ beantworten Notare vor Ort Ihre Fragen. (...)
Notarkammer Sachsen
Januar 2011 Pflichtteilsansprüche können zum Wegfall von Sozialleistungen führen
Häufig setzen sich Eheleute in einem gemeinschaftlichen Testament gegenseitig als Alleinerben und die gemeinsamen Kinder als Schlusserben des überlebenden Ehegatten ein (sog. „Berliner Testament“). Die Kinder sind dann nach dem Tod des ersten Elternteils enterbt. Sie haben zwar Pflichtteilsansprüche, die in einem intakten Familiengefüge von den Kindern aber regelmäßig nicht geltend gemacht werden, um den überlebenden Elternteil nicht zu belasten. Problematisch kann dies dann werden, wenn das pflichtteilsberechtigte Kind Sozialleistungen, wie z.B. „Hartz-IV“, bezieht. (...)
Notarkammer Sachsen
Januar 2011 Sachsens Notare auch künftig flächendeckend präsent
Am 25. Januar 2011 hat das Sächsische Kabinett die Standortkonzeption „Sachsen 2020“ verabschiedet. Deren Ziel ist die Schaffung zukunftsfester Verwaltungsstrukturen. Im Bereich der Justiz sieht die Konzeption auch änderungen in der Gerichtsstruktur vor. Zukünftig sollen neben fünf Landgerichten insgesamt 25 Amtsgerichte bestehen. (...)
Notarkammer Sachsen
Dezember 2010 Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich – was Ehepaare wissen sollten
Die Notarkammern der neuen Bundesländer haben ihre Faltblattreihe um ein neues Faltblatt zum Versorgungsausgleich ergänzt. Dieses informiert über die am 1.9.2009 in Kraft getretene Reform des Versorgungsausgleichs, also den bei einer Scheidung stattfindenden Ausgleich, der während der Ehezeit von den Eheleuten erworbenen Anwartschaften und Aussichten auf eine Versorgung wegen Alters oder verminderter Erwerbsfähigkeit. Erläutert werden auch die praktisch bedeutsamen neuen Gestaltungsmöglichkeiten der Ehegatten sowohl in vorsorgenden Eheverträgen als auch in Vereinbarungen anlässlich einer Scheidung. (...)
Notarkammer Sachsen
November 2010 Geschenkt ist geschenkt…oder doch nicht?
Wenn die eigenen Kinder eine Familie gründen, heiraten oder auch nur zusammenziehen, wird die junge Familie häufig finanziell von den Eltern bzw. Schwiegereltern unterstützt. Gern wird z.B. das Eigenkapital für die Anschaffung des Familienwohnheims zur Verfügung gestellt. Wenn allerdings die Schwiegereltern (nur) dem Schwiegerkind einen erheblichen Geldbetrag für die Anschaffung einer Wohnung für die Familie zuwenden, ist fraglich, ob die Schwiegereltern die Zuwendung nach dem Scheitern der Beziehung vom Schwiegerkind zurückverlangen können (...)
Notarkammer Sachsen
August 2010 Kostengünstig und rechtssicher beim Notar gestalten
Bei Rechtsgeschäften mit weitreichenden persönlichen oder wirtschaftlichen Folgen ist die Mitwirkung eines Notars in der Regel gesetzlich vorgeschrieben. Aber auch in vielen anderen Bereichen ist es sinnvoll, notarielle Dienste in Anspruch zu nehmen. (...)
Notarkammer Sachsen
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